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Kersten Steinke

GEMA wieder im Fokus des Petitionsausschusses

Kersten Steinke, linke Bundestagsabgeordnete aus Thüringen, erklärt: Die GEMA, die privatrechtliche Verwertungsgesellschaft für Urheberrechte im Musikwesen, ist seit vielen Jahren eine endlose Geschichte. Ob Kitas, Laienmusiker, Volkschöre oder Clubbesitzer – das GEMA-Gebaren und ihr Gebühren-Dschungel standen schon öfters in der Kritik und im Fokus... Weiterlesen


Kersten Steinke

Leserbrief zu „Es liegt nicht an Lanz“ vom 27.01.2014

Als Vorsitzende des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages nehme ich den Kommentar von Christian Tretbar „Raus mit Markus Lanz aus meinem Rundfunkbeitrag“ zum Anlass zu einem Aufklärungsversuch über Petitionen und so genannte Petitionen. Seit einigen Jahren sprießen im Online-Bereich private Petitionsplattformen aus dem Boden, die... Weiterlesen


Kersten Steinke

Atomwaffen raus aus Deutschland!

DIE LINKE hat heute im Bundestag beantragt, die in Deutschland stationierten Atomwaffen abzuziehen. Außerdem soll sich die Bundesregierung auf UN- und NATO-Ebene dafür einsetzen, dass Atomwaffen umfassend geächtet werden. Dazu erklärt Kersten Steinke, Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE aus Bad Frankenhausen: In diesem Jahr jährt sich zum hundertsten... Weiterlesen


Kersten Steinke

Kersten Steinke ein drittes Mal zur Vorsitzenden des Petitionsausschusses wiedergewählt

Seit der ersten Konstituierung 1949 hat der Vorsitz in den 18 Wahlperioden nur neunmal gewechselt – das ist schon eine Besonderheit im Bundestag. Kersten Steinke schließt sich dieser „Tradition“ an und ist erneut zur Vorsitzenden des Petitionsausschusses im Deutschen Bundestag gewählt worden. Die linke Thüringerin aus Bad Frankenhausen bekleidet das... Weiterlesen


Kersten Steinke

Erfolgreiche Öffentliche Petition gegen Hartz IV-Sanktionen hat die 50.000-Marke geknackt

Heute endete die Lauffrist einer öffentlichen Petition auf den Internetseiten des Deutschen Bundestages, die seit langem viel Aufmerksamkeit auf sich zieht. 50.000 Mitzeichnungen im Internet oder Unterschriften auf Listen sind erforderlich, um eine Petition öffentlich zu beraten. Erreicht worden sind bisher über 53.000 im Internet und weitere... Weiterlesen