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Linke mahnt: Auch Bezüge der Minister senken

Angesichts sinkender Reallöhne in der Corona-Krise fordern die Linken im Bundestag eine Minusrunde nicht nur für Bundestagsabgeordnete, sondern auch für die Mitglieder der Bundesregierung. Kersten Steinke, linke Abgeordnete aus Nordthüringen, erwartet: "Wenn Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer jetzt in der Krise unter teils erheblichen Einbußen... Weiterlesen


Hauruck-Verfahren bei neuer Mobilfunkgesellschaft in der Kritik

Wie kein zweiter Minister steht Andreas Scheuer für Pleiten, Pannen und Skandale. Er schustert Firmen skandalöse Aufträge zu und verschleudert das Geld der Steuerzahler. Er privatisiert Straßen und Autobahnen - zum Wohl von Großkonzernen. Ein weiteres Beispiel: Der Mobilfunk. Von klein bis groß – fast jeder hat heute ein Handy und ist darauf... Weiterlesen


Applaus zahlt keine Miete!

Alle klatschen Beifall und sagen: Toll, was die da machen! Kersten Steinke, Linke aus Nordthüringen sagt: „Ich möchte nicht Beifall klatschen. Ich möchte, dass diese Leute endlich vernünftig bezahlt werden!“ Steinke empört sich, dass nicht einmal in diesem außergewöhnlichem Pandemie-Jahr die Löhne der Alten- und Krankenpfleger*innen deutlich... Weiterlesen


Nicht die Rüstung sondern die Menschen im Blick behalten

Der Bundeshaushalt 2021 sieht Ausgaben von 413,4 Milliarden Euro und eine Nettokreditaufnahme von 96,2 Milliarden Euro vor. Zum Vergleich: Im laufenden Jahr 2020 betragen die Ausgaben 508,5 Milliarden und die Nettokreditaufnahme 217,8 Milliarden Euro. Im Etat für Arbeit und Soziales sind 3,9 Prozent weniger veranschlagt, aber der Verteidigungsetat... Weiterlesen


Das Schufa-System diskriminiert – Schluss damit!

Kersten Steinke, linke Abgeordnete aus Nordthüringen, und ihre Fraktion Die Linke, wollen per Antrag der Schufa und anderen privaten Auskunfteien den Riegel vorschieben: „Private Auskunfteien und das Einholen von Bonitätsauskünften haben erheblichen Einfluss auf alle zentralen Lebensbereiche der Menschen in Deutschland. Auch die Wahrnehmung von... Weiterlesen