Alle Menschen müssen Zugang zu FFP2-Masken bekommen Linke fordert zentrale Beschaffung von FFP2-Masken
Bundesweit gilt jetzt beim Einkaufen und in öffentlichen Verkehrsmitteln eine Pflicht zum Tragen medizinischer Masken. In Bayern drohen sogar Bußgelder, wenn gegen die FFP2-Maskenpflicht verstoßen wird. Die Verantwortung sich damit auszustatten, wälzt die Bundesregierung jedoch auf die Bürger ab. "Medizinische Masken des Typs FFP2 bieten einen... Weiterlesen
Schluss mit wenig Zuckerbrot und viel Peitsche
Die Corona-Pandemie hat es noch einmal deutlich zu Tage gebracht: Jetzt ist die Zeit für einen Systemwechsel in der Krankenhauspolitik. Während der Corona-Pandemie wurden sie gefeiert und beklatscht: Die Beschäftigten in Krankenhäusern und der Altenpflege. Doch die Kluft zwischen ihrem Status als „systemrelevante Held*innen“ und ihren realen... Weiterlesen
Patente für Corona-Impfstoffe freigeben
„Weder wirtschaftliche noch nationale Interessen dürfen die Bekämpfung der Pandemie beeinträchtigen“, kritisiert Kersten Steinke, linke Abgeordnete aus Nordthüringen, und spricht damit die klaffende Lücke zwischen öffentlicher Förderung der Impfstoffhersteller aus Steuergeldern und die Impfstoff-Patente in rein privater Hand an. „Pharmaunternehmen... Weiterlesen
Zunahme privater Verschuldung infolge der Corona-Pandemie bekämpfen - Dispo-Abzocke: Deckel drauf!
Die Privatinsolvenzen nehmen zu, über 7 Millionen Bürgerinnen und Bürger sind überschuldet. Die Politik muss verhindern, dass massenhaft Menschen sozial abrutschen. Verbraucher/innen sind nicht nur von steigenden Kontogebühren bzw. Entgelten für Bankdienstleistungen stark betroffen. „Hinzu kommt die Dispo-Abzocke“, so Kersten Steinke, Abgeordnete... Weiterlesen
Linke mahnt: Auch Bezüge der Minister senken
Angesichts sinkender Reallöhne in der Corona-Krise fordern die Linken im Bundestag eine Minusrunde nicht nur für Bundestagsabgeordnete, sondern auch für die Mitglieder der Bundesregierung. Kersten Steinke, linke Abgeordnete aus Nordthüringen, erwartet: "Wenn Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer jetzt in der Krise unter teils erheblichen Einbußen... Weiterlesen