30 Jahre DDR-Rentenüberleitung – Ansprüche endlich anerkennen und Renteneinheit sofort herstellen
Vor 30 Jahren wurde die Überleitung von DDR-Rentenansprüchen in dem so genannten Anspruchs -und Anwartschaftsüberführungsgesetz beschlossen. Es regelt, in welcher Form die in der DDR erworbenen Rentenansprüche aus den zahlreichen DDR-Zusatzversorgungssystemen und den Sonderversorgungen anerkannt würden, die dem westdeutschen Rentensystem unbekannt... Weiterlesen
310 Milliarden bei Krisengewinnlern abschöpfen
Nach Corona droht wegen der Schuldenbremse nun der große Kürzungshammer. Die Fraktion Die Linke im Bundestag hat deshalb mit dem Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) ein Konzept für eine Vermögensabgabe entwickelt, die lediglich 0,7 Prozent der Bevölkerung trifft und dem Bund aber Einnahmen von ca. 310 Milliarden Euro bringen könnte.... Weiterlesen
Befreiung Deutschlands vom Hitlerfaschismus zum Feiertag erklären
Am 8. Mai gedenken wir der Befreiung von Krieg und Faschismus. Das Ende des Zweiten Weltkrieges, der ca. 55 Mio. Menschen das Leben kostete, jährt sich zum 76. Mal. Kersten Steinke, linke Abgeordnete aus Nordthüringen, erklärt: „Der 8. Mai muss endlich zu einem gesetzlichen antifaschistischen und antimilitaristischen Feiertag gemacht werden. Seit... Weiterlesen
Danke heißt mehr Gehalt!
Der 1. Mai wird in der Bundesrepublik als "Tag der Arbeit" begangen. Auch wenn die Pandemie uns zwingt, den Tag in digitalen oder kleinen Veranstaltungen zu begehen, so bleibt es doch ein Kampftag für bessere Arbeits- und Lebensbedingungen. "Gerade die Coronapandemie hat dramatische Folgen für die Beschäftigten. Ganze Branchen wurden stillgelegt... Weiterlesen
Kultur und Sport dürfen in der Pandemie nicht hinten anstehen
Die Linke hat zwei Änderungsanträge zum Bevölkerungsschutzgesetz eingebracht. Das betrifft zum einen den Kulturbereich. Kersten Steinke, linke Abgeordnete aus Nordthüringen, moniert das von der Koalition beschlossene Gesetz: „Nach monatelangen Schließungen, in denen es keine substanziellen Perspektiven für die Kultur gibt, erfährt der Kulturbereich... Weiterlesen