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Eine Reise der besonderen Art

Bereits seit Dezember 2019 war die Informationsfahrt der Bundestagsabgeordneten Kersten Steinke zum Deutschen Bundestag im März ausgebucht.  Zu dem Zeitpunkt hatte jedoch niemand mit Covid-19 gerechnet. So reduzierte sich der Personenkreis einen  Tag vor Fahrtbeginn auf weniger als 50 % der TeilnehmerInnen. 
Es starteten am Mittwoch exakt 21 Männer und Frauen aus Bad Frankenhausen und ein Mann, den wir früher oder später als Frankenhäuser begrüßen werden - der Arterner  Bürgermeister Torsten Blümel, gen Berlin.
Sicher hatte der Eine oder Andere ein mulmiges Gefühl, bei den stetig steigenden Corona-Alarmmeldungen. Trotzdem waren wir alle guter Dinge und gespannt, was uns in der Hauptstadt und speziell im Deutschen Bundestag erwarten würde.
Nach dem Mittagessen war unser erster Termin in der Thüringer Landesvertretung. Sehr anschaulich wurde uns die Arbeit der Landesvertretung erläutert. Es geht vor allem darum, Thüringer Interessen im Bundesrat zu vertreten und dafür Mehrheiten zu finden. Die Vorarbeiten und Vorabstimmungen, das Knüpfen von Netzwerken und Interessengemeinschaften im Vorfeld von Bundesratsentscheidungen, das ist das Tätigkeitsfeld der MitarbeiterInnen in der Thüringer Landesvertretung. Wie gut das funktionieren kann, zeigte die Bundesratssitzung am 12. März 2020 zum Thema „Gipsabbau im Südharz“. Hier forderte unser Ministerpräsident Ramelow die Bundesregierung auf, Anstrengungen zum Recycling von Gips aus Bauschutt zu forcieren und Ersatzstoffe zu entwickeln. Nur so kann der Südharz, der hohe natürliche Gipsvorkommen beherbergt, erhalten bleiben. Dieser Antrag wurde im Bundesrat am Donnerstag mehrheitlich beschlossen.
Am Donnerstag stand der Besuch einer Plenarsitzung auf dem Programm. Eine Stunde ist dazu natürlich viel zu kurz. So konnten wir einen Teil der Beratungen zum Antrag „Sicherung der Grenzen“ und einen Antrag der Bundesregierung zur „Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes in Darfur“ mitverfolgen. Das war leider nur ein sehr unvollständiger Eindruck in die Funktionsweise der parlamentarischen Demokratie.
Sehr interessant war danach die Begegnung mit unserer Bundestagsabgeordneten Kersten Steinke. Sie hatte hier in zweifacher Hinsicht ein Heimspiel. Zum Einen trafen wir sie im Fraktionssaal der Linken und zum Anderen kannte Kersten alle Reiseteilnehmer persönlich. 
Kersten Steinke berichtete anschaulich und ausführlich über ihre Arbeit im Petitionsausschuss. Der hat im Jahr 2019 beispielsweise 17 000 Petitionen bearbeitet. Auch im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft ist sie ordentliches Mitglied. Um in beiden Ausschüssen fundierte Entscheidungen treffen zu können, bedeutet das, sich sehr intensiv mit den aktuellen Problemen zu befassen und zu  recherchieren. Neben Ausschusssitzungen, gibt es Zusammenkünfte in der Fraktion und vieles mehr. So können wir uns nun besser erklären, warum der Bundestag mitunter doch recht „leerreich“ aussieht. Darüberhinaus beantwortete Kersten Steinke zahlreiche Fragen unserer Gruppe. Der Besuch von zwei Gedenkstätten und Stadtrundfahrten rundeten das Programm ab. Insbesondere bei den Stadtrundfahrten gab es häufige Herzschlagmomente. Die bescherte uns unser Busfahrer Jochen. Er lenkte seinen 12 Meter Bus mit soviel Präzision und millimetergenau, dass wir oft den Atem anhielten und er Applaus auf offener Szene erhielt.
Hotel und Verpflegung waren prima und die gesamte Reise sehr interessant und informativ. Gespannt verfolgten wir täglich die Entwicklung der Corona-Krise und diskutierten das Erlebte des Tages ausführlich am Abend an der Hotelbar. 
Auch Freitag der 13. machte sich bemerkbar und bescherte 10 Gruppenmitgliedern einen , zum Glück kurzen, unfreiwilligen Aufenthalt im Fahrstuhl.

Ein herzliches Dankeschön gilt Kersten Steinke, ihrer Mitarbeiterin Angela Trommer-Köhler, dem Bundespresseamt und unserem Busfahrer Jochen von der Fa. Stottmeier. 

Marion Haas 
MA MdB K. Steinke