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Armutsfalle Pflegeheim: Spahn stößt mit Begrenzung des Pflege-Eigenanteils auf Kritik

Eine sogenannte Schriftliche Frage der Linksfraktion an das Bundesgesundheitsministerium ergab: Pflegebedürftige und ihre Angehörigen müssen immer mehr Geld für die Plätze in Heimen zahlen – und das, obwohl die Einnahmen der Pflegekasse steigen. Kersten Steinke, linke Abgeordnete aus Nordthüringen im Bundestag, beklagt: „Es ist ein Rätsel, warum Minister Jens Spahn bei den Pflegeheimen jahrelang gespart hat, obwohl die Pflegekasse zehn Milliarden mehr einnimmt als noch 2017. Die Eigenanteile für Pflegeheimbewohner explodieren, auch weil die Leistungen der Pflegeversicherung stagnieren.“ Steinke kritisiert auch den Vorschlag von Spahn, „den Eigenanteil bei der stationären Pflege auf maximal 700 Euro pro Monat zu begrenzen. Das ist viel zu hoch. Die Pflegekosten sollten deutlich niedriger sein als die Renten. Das Pflegeheim dürfe nicht länger zur Armutsfalle werden. Auch die vorgesehene Finanzierung von 20.000 neuen Stellen für Pflegehilfskräfte kann nur ein erster Schritt sein, denn ein Gutachten zur Altenpflege im Auftrag des Bundesgesundheitsministeriums berechnete 120.000 derzeit fehlende Pflegekräfte, damit Pflegebedürftige in Altenheimen angemessen betreut werden können.“

Kersten Steinke, 05.10.2020