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310 Milliarden bei Krisengewinnlern abschöpfen

Nach Corona droht wegen der Schuldenbremse nun der große Kürzungshammer. Die Fraktion Die Linke im Bundestag hat deshalb mit dem Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) ein Konzept für eine Vermögensabgabe entwickelt, die lediglich 0,7 Prozent der Bevölkerung trifft und dem Bund aber Einnahmen von ca. 310 Milliarden Euro bringen könnte.... Weiterlesen


Befreiung Deutschlands vom Hitlerfaschismus zum Feiertag erklären

Am 8. Mai gedenken wir der Befreiung von Krieg und Faschismus. Das Ende des Zweiten Weltkrieges, der ca. 55 Mio. Menschen das Leben kostete, jährt sich zum 76. Mal. Kersten Steinke, linke Abgeordnete aus Nordthüringen, erklärt: „Der 8. Mai muss endlich zu einem gesetzlichen antifaschistischen und antimilitaristischen Feiertag gemacht werden. Seit... Weiterlesen


Danke heißt mehr Gehalt!

Der 1. Mai wird in der Bundesrepublik als "Tag der Arbeit" begangen. Auch wenn die Pandemie uns zwingt, den Tag in digitalen oder kleinen Veranstaltungen zu begehen, so bleibt es doch ein Kampftag für bessere Arbeits- und Lebensbedingungen. "Gerade die Coronapandemie hat dramatische Folgen für die Beschäftigten. Ganze Branchen wurden stillgelegt... Weiterlesen


Kultur und Sport dürfen in der Pandemie nicht hinten anstehen

Die Linke hat zwei Änderungsanträge zum Bevölkerungsschutzgesetz eingebracht. Das betrifft zum einen den Kulturbereich. Kersten Steinke, linke Abgeordnete aus Nordthüringen, moniert das von der Koalition beschlossene Gesetz: „Nach monatelangen Schließungen, in denen es keine substanziellen Perspektiven für die Kultur gibt, erfährt der Kulturbereich... Weiterlesen


Bundesregierung in der Pandemie-Sackgasse - Nächtliche Ausgangssperren sind ein Hohn

„Die Mängelliste der Bundesregierung in der Pandemiebekämpfung wird immer länger. Was macht eigentlich die Corona-Warn-App? Was ist mit den bundesweiten Tests? Mit der Ankündigung der Ausgangssperren von 22.00 Uhr bis 5.00 Uhr hat sich die Bundesregierung in eine weitere Sackgasse manövriert. Sie will das jetzt gegen Recht und Verstand... Weiterlesen