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Bergspitze für die Wirtschaft und Abgrund für die Arbeitnehmer

Beim digitalen "Wirtschaftsgipfel" von Minister Peter Altmaier (CDU) mit Vertretern von mehr als 40 Verbänden sind viele Fragen offengeblieben. "Schuldig bleibt die Regierung einen Plan, wie das Wirtschaftsleben wieder in Schwung kommen soll.“ Kersten Steinke, linke Abgeordnete aus Nordthüringen, kritisiert weiter, „dass die Regierung die... Weiterlesen


Licht am Ende des Tunnels muss sichtbar werden

Im Kanzleramt wurde mit den Ministerpräsident*innen um die Einzelheiten des neuen Corona-Plans gerungen. Ganz in der Nähe debattiert der Bundestag und alle Oppositionsparteien haben Vorschläge für Stufenpläne vorgelegt. Nur hat niemand von der Bundesregierung Interesse daran. Es ist schon eine seltsame und undemokratische Situation, wenn dem... Weiterlesen


Alle Menschen müssen Zugang zu FFP2-Masken bekommen Linke fordert zentrale Beschaffung von FFP2-Masken

Bundesweit gilt jetzt beim Einkaufen und in öffentlichen Verkehrsmitteln eine Pflicht zum Tragen medizinischer Masken. In Bayern drohen sogar Bußgelder, wenn gegen die FFP2-Maskenpflicht verstoßen wird. Die Verantwortung sich damit auszustatten, wälzt die Bundesregierung jedoch auf die Bürger ab. "Medizinische Masken des Typs FFP2 bieten einen... Weiterlesen


Schluss mit wenig Zuckerbrot und viel Peitsche

Die Corona-Pandemie hat es noch einmal deutlich zu Tage gebracht: Jetzt ist die Zeit für einen Systemwechsel in der Krankenhauspolitik. Während der Corona-Pandemie wurden sie gefeiert und beklatscht: Die Beschäftigten in Krankenhäusern und der Altenpflege. Doch die Kluft zwischen ihrem Status als „systemrelevante Held*innen“ und ihren realen... Weiterlesen


Patente für Corona-Impfstoffe freigeben

„Weder wirtschaftliche noch nationale Interessen dürfen die Bekämpfung der Pandemie beeinträchtigen“, kritisiert Kersten Steinke, linke Abgeordnete aus Nordthüringen, und spricht damit die klaffende Lücke zwischen öffentlicher Förderung der Impfstoffhersteller aus Steuergeldern und die Impfstoff-Patente in rein privater Hand an. „Pharmaunternehmen... Weiterlesen