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Weiteres Krankenhaussterben stoppen

„Es ist ein Fehler, dass Gesundheitsminister Spahn auf Biegen und Brechen am Finanzierungssystem der Fallpauschalen festhält, obwohl der Totalschaden offensichtlich ist“, erklärt Kersten Steinke, linke Abgeordnete aus Nordthüringen, zu den neuen Regelungen für coronabedingte Einnahmeausfälle der Krankenhäuser im so genannten... Weiterlesen


Mehr Gewinn – aber Montags keine Post mehr

Im ersten Halbjahr 2020 konnte die Deutsche Post AG ihren Gewinn im Bereich Post und Paket um knapp 50 Prozent steigern. Kersten Steinke, linke Abgeordnete aus Nordthüringen, kommentiert dazu: „Das ist nicht ohne die knochenharte Mehrarbeit der Postbeschäftigten möglich gewesen. Deshalb wünsche ich der ver.di zum heutigen Auftakt der zweiten... Weiterlesen


Keine Renten-Nullrunde!

Die Linke hat die große Koalition aufgefordert, Vorkehrungen gegen eine Renten-Nullrunde im kommenden Jahr zu treffen. Kersten Steinke, linke Abgeordnete aus Nordthüringen, mahnt: «Die Corona-Krise darf nicht dazu führen, dass sich die Situation für Rentnerinnen und Rentner verschlechtert. Eine Nullrunde im kommenden Jahr oder gar noch 2022 wäre... Weiterlesen


Fön, Toaster oder Kühlschrank: Kaputt – was nun? Pfandsystem für E-Geräte und Batterien gefordert

Wer kennt das nicht: Man kauft ein neues Elektrogerät und nach nicht mal 2 Jahren – meist kurz nach dem Versicherungsfall – geht das Gerät kaputt. Das ist nicht nur ärgerlich, sondern kostet den Verbrauchern zusätzliches Geld für Reparatur oder Neukauf. Elektrogeräte gehören derzeit zu den am schnellsten wachsenden Abfallmengen in der EU. Jährlich... Weiterlesen


Bildung muss Gemeinschaftsaufgabe werden

Laut Ifo-Bildungsbarometer wünscht sich die Mehrheit der Bevölkerung mehr Einheitlichkeit und Vergleichbarkeit im Bildungssystem. Und das hat Gründe! Der derzeitige Föderalismus befördert diese Position. Ohne ein Mindestmaß an gleichen Rahmenbedingungen sind Bildungsgerechtigkeit, Vergleichbarkeit und Qualität nicht möglich. DIE LINKE fordert daher... Weiterlesen