5. September 2017 Kersten Steinke Kersten Steinke/Bundestag/Petitionen/Pressemitteilungen/Start

Die letzte Sitzung

Am letzten Sitzungstag vor der Bundestagswahl gab es im Gegensatz zu anderen Ausschüssen noch eine Sitzung des Petitionsausschusses. Dafür hatte sich Kersten Steinke, DIE LINKE aus Thüringen, besonders stark gemacht, um noch einige Hundert für den Ausschuss beratungsreife Petitionen vor der Wahl abschließen zu können. Die Themen waren wie immer so... Mehr...

 
4. Juli 2017 Kersten Steinke Kersten Steinke/Bundestag/Petitionen/Pressemitteilungen/Start

Datenklau verhindern – Petitionsausschuss fordert Verbesserung des Verbraucherschutzes im Internet

Der Petitionsausschuss gab einer öffentlichen Petition Recht, dass der Verbraucherschutz in der zunehmenden digitalen und online-Welt nicht auszureichend ist. Straftaten haben im Internet durch Identitätsdiebstahl in den letzten Jahren erheblich zugenommen. Täter können mit einer gestohlenen Identität Verträge abschließen, Gelder von den... Mehr...

 
29. Juni 2017 Kersten Steinke Kersten Steinke/Bundestag/Pressemitteilungen/Start

Es ist höchste Zeit – Ehe für alle jetzt!

Anlässlich der Debatte zur Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare setzt auch meine Fraktion Die Linke ein Signal. In unserem Antrag fordern wir die Bundesregierung auf, zum einen der Entschließung des Bundesrates in dieser Sache zu folgen und zum anderen einen Gesetzentwurf vorzulegen, um die weiterhin bestehende Benachteiligung... Mehr...

 
28. Juni 2017 Kersten Steinke Kersten Steinke/Bundestag/Petitionen/Pressemitteilungen/Start

Miete muss für alle bezahlbar bleiben

Im Petitionsausschuss wurden heute einstimmig vier öffentliche Petitionen zur Änderung des Mietrechts an die Bundesregierung zur Verbesserung der rechtlichen Regelungen weitergeleitet. Alle Petitionen hatten Mieterhöhungen durch energetische oder Wärmeschutzmaßnahmen im Zusammenhang mit Schutzrechten für Mieter bzw. einer ausreichenden... Mehr...

 
26. Juni 2017 Kersten Steinke Kersten Steinke/Bundestag/Petitionen/Pressemitteilungen/Start

Nach der Zeitumstellung ist vor der Zeitumstellung

Der Sinn und Zweck der jährlich zweimal stattfindenden Zeitumstellung wird zunehmend hinterfragt, Vorteile sind kaum nachweisbar. Im Gegenteil: In dieser Wahlperiode wurden dazu mehr als 600 Petitionen an den Bundestag gestellt, was auf einen mehrheitlichen Wunsch der Bevölkerung nach Abschaffung der Zeitumstellung hindeutet.Die Fraktion DIE LINKE... Mehr...

 

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