18. Juni 2018

Perspektiven für Langzeiterwerbslose durch gute öffentlich geförderte Beschäftigung

Es steht außer Frage, dass der Markt die Langzeiterwerbslosigkeit und die dadurch bedingte Perspektivlosigkeit der Betroffenen nicht lösen wird. Seit Jahren stagniert die Langzeitarbeitslosigkeit bei über einer Million Betroffenen.

Wohlfahrtsverbände, Gewerkschaften und viele Bundesländer fordern deshalb seit Jahren entschlossene Maßnahmen zu öffentlich geförderter Beschäftigung. Kerngedanke und Forderung eines linken Antrags dabei ist, die ohnehin erforderlichen Transferleistungen für Erwerbslose um weitere Mittel zu ergänzen. Statt Arbeitslosigkeit wird Teilhabe an gesellschaftlich sinnvoller und sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung finanziert. Praktische Erfahrungen und Schritte in diese Richtung wurden im Land Berlin ab 2006 unternommen; aktuell gibt es unterschiedliche Programme in verschiedenen Kommunen sowie etwa auch im Land Thüringen.

Kersten Steinke, Abgeordnete aus Nordthüringen, sieht mit den Vorschlägen der Linken neue Perspektiven für die Erwerbslosen. Es ermöglicht ihnen soziale Teilhabe und erfüllt zugleich einen großen gesellschaftlichen Bedarf an gemeinwohlorientierter Arbeit. Das Programm soll einen Umfang von 300.000 Stellen haben. Die Arbeitsplätze sind voll sozialversicherungspflichtig bei einem auf 12 Euro zu erhöhenden Mindestlohn.“

Kersten Steinke, 18.06.2018