Archiv Pressemitteilungen

 

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Zum Ausgang der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen in Frankreich

Zum Ausgang der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen in Frankreich äußert sich der Präsident der Europäischen Linken (EL), Gregor Gysi:

Le moindre mal – das kleinere Übel – darf nicht Postulat für Europas Zukunft sein

Zum Ausgang des ersten Durchgangs der Präsidentschaftswahlen in Frankreich erklären Katja Kipping und Bernd Riexinger, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:

Der vielfältige und bunte Protest in Köln war ein voller Erfolg

Zu den heutigen Protesten am Rand des Kölner AfD-Parteitages erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:

 
22. August 2016 Kersten Steinke Kersten Steinke/Pressemitteilungen/Start/Wahlkreis

Rentenangleichung ist nur halbherzig und schafft neue Ungerechtigkeiten

Staatssekretärin Iris Gleicke redet in Oldisleben Rentenangleichung schön Die längst überfällige Angleichung der Rentenwerte Ost an das Westniveau bis 2020 ist vom Grundsatz her ein richtiger Schritt, hätte aber schon vor zehn Jahren vollzogen werden müssen. Allerdings ist die Rentenangleichung nur halbherzig und schafft neue Problemfälle. Die... Mehr...

 
29. Juli 2016 Kersten Steinke Kersten Steinke/Bundestag/Pressemitteilungen/Start

LINKE gegen Zwangsverrentung

Bundesregierung soll Bilanz der Zwangsverrentung und mögliche Reformoptionen vorlegen Hartz IV-Beziehende werden gezwungen, ab dem 63. Geburtstag in die vorgezogene Rente zu gehen. Machen sie es nicht, dann stellt das Jobcenter auch gegen ihren Willen den Antrag auf Altersrente. Nun will die Bundesregierung die Zwangsmaßnahmen gegen erwerbslose... Mehr...

 
25. Juli 2016 Kersten Steinke Kersten Steinke/Pressemitteilungen/Start/Wahlkreis

Rentenangleichung ist nur halbherzig und schafft neue Ungerechtigkeiten

Ministerin Andrea Nahles hat ihr Konzept zur Angleichung der Rentenwerte Ost an das Westniveau in einem Rentenüberleitungs-Abschlussgesetz dem Bundeskanzleramt übermittelt. Der Titel lässt einen Schlussstrich unter das Kapitel Rentenüberleitung befürchten. Doch nur eine umfassende Korrektur all der Ungerechtigkeiten würde einen solchen... Mehr...

 
1. Juni 2016 Kersten Steinke Kersten Steinke/Bundestag/Petitionen/Pressemitteilungen/Start

175.500 Unterschriften des Sozialverbandes VdK Deutschland e.V. zur Pflegereform mit nur teilweisem Erfolg

Heute wurde von der Regierungskoalition im Petitionsausschuss die Petition des VdK’s zur Reform des Pflegebedürftigkeitsbegriffes ohne weiteren Diskussionsbedarf abgeschlossen. Jedoch wurden nicht alle Forderungen des VdK’s berücksichtigt - so die nach einer ganzheitlichen Pflege. Das neue Pflegestärkungsgesetz II hat jedoch noch weitere Lücken.... Mehr...

 
17. Mai 2016 Kersten Steinke Kersten Steinke/Bundestag/Petitionen/Pressemitteilungen/Start

Petition aus Thüringen zu Mobilfunkstrahlungen abgeschlossen

Mehrheit des Petitionsausschusses sieht keinen Handlungsbedarf Strahlung und Strahlungsquellen sind längst allgegenwärtig. Handys, WLAN-Systeme, schnurlose Telefone und Babyfone gehören zum Alltag. Nach wie vor bestehen jedoch erhebliche Bedenken wegen möglicher Gefahren für die menschliche Gesundheit. Zahlreiche - von Konzernen unabhängige -... Mehr...

 

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