Archiv Pressemitteilungen

 

die-linke.de

Wir trauern um die Opfer von London

Zum erneuten Anschlag in London, der sechs Menschen in den Tod riss und zahlreiche Menschen verletzte, erklären Katja Kipping und Bernd Riexinger, die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE:

DIE LINKE fordert Volksabstimmung gegen Autobahnprivatisierung

Spitzenpolitikerinnen und –politiker der LINKEN in Bund und Ländern, wo die Partei Regierungsverantwortung trägt, fordern in einer gemeinsamen Erklärung, dass die Entscheidung über die Gründung einer privatrechtlichen Infrastrukturgesellschaft in einer Volksabstimmung getroffen werden soll, und...

Trump wird zum Menschheitsrisiko

Zum Ausstieg der Trump-Administration aus dem Pariser Klimaschutzabkommen erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping:

 
9. November 2016 Kersten Steinke Kersten Steinke/Bundestag/Pressemitteilungen/Start/Petitionen

Ein Fünkchen Hoffnung für die Rentner - Doppelbesteuerung der Renten abschaffen

Der Petitionsausschuss im Bundestag hat heute einstimmig beschlossen, mehrere sachgleiche Petitionen an das Bundesministerium der Finanzen zu überweisen, die eine Einstellung der Doppelbesteuerung von Renten fordern. Die Koalition aus CDU/CSU und SPD sah sich dazu vermutlich aufgrund der öffentlichen Diskussion und der Vehemenz der zunehmenden... Mehr...

 
20. Oktober 2016 Kersten Steinke Kersten Steinke/Bundestag/Pressemitteilungen/Start

Regierung schmeißt Steuergelder immer noch zum Fenster raus

„25 Jahre Deutsche Einheit haben es bislang nicht vermocht den Regierungssitz der Bundesrepublik an dem Standort in Berlin zu konzentrieren“, kommentiert Kersten Steinke, DIE LINKE aus Thüringen, den aktuellen Teilungskostenbericht der Bundesregierung. Dieser verdeutlicht, dass die Kosten der anhaltenden Trennung der Regierungsstellen für das... Mehr...

 
19. Oktober 2016 Kersten Steinke Kersten Steinke/Bundestag/Petitionen/Pressemitteilungen/Start

Was lange währt, wird nicht unbedingt gut

Petition zur Volksgesetzgebung nach 11 Jahren im Bundestag negativ abgeschlossen „Seit der 16. Wahlperiode, genau seit November 2005, schmoren 425 sachgleiche Petitionen mit über 62.000 Unterschriften im Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages.Gefordert wird die Einführung von Volksentscheiden bzw. Volksabstimmungen.  Die Petitionen... Mehr...

 
30. September 2016 Kersten Steinke Kersten Steinke/Bundestag/Pressemitteilungen/Start

Zusatzbeiträge der Krankenversicherten sind ungerecht – Zwei-Klassen-Medizin von großer Koalition zementiert

Gesetzlich Krankenversicherte müssen sich auch weiterhin in den kommenden Jahren auf steigende Beiträge einstellen. Schuld an den rasant steigenden Zusatzbeiträgen für die Krankenversicherten ist die Begrenzung des Arbeitgeberanteils durch die CDU-SPD-Regierungskoalition, aber auch Geschenke an die Pharmaindustrie oder Abwrackprämien für... Mehr...

 
28. September 2016 Kersten Steinke Kersten Steinke/Bundestag/Pressemitteilungen/Start

Keine Werbung in Klassenzimmern - kein Lobbyismus in Schulen!

Durch Schleichwerbung und Sponsoring an Schulen sichern sich Konzerne die Verbraucher der Zukunft. Längst haben Unternehmen und Wirtschaftsverbände in den Klassenzimmern Platz genommen. Sie finanzieren kostenloses Unterrichtsmaterial, Schülerwettbewerbe oder so genannte Experten, die den Unterricht besuchen, um für ihre Sicht auf Wirtschaft,... Mehr...

 

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