die-linke.de

Wir trauern um die Opfer von London

Zum erneuten Anschlag in London, der sechs Menschen in den Tod riss und zahlreiche Menschen verletzte, erklären Katja Kipping und Bernd Riexinger, die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE:

Wir trauern um die Opfer von London

Zum erneuten Anschlag in London, der sechs Menschen in den Tod riss und zahlreiche Menschen verletzte, erklären Katja Kipping und Bernd Riexinger, die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE:

DIE LINKE fordert Volksabstimmung gegen Autobahnprivatisierung

Spitzenpolitikerinnen und –politiker der LINKEN in Bund und Ländern, wo die Partei Regierungsverantwortung trägt, fordern in einer gemeinsamen Erklärung, dass die Entscheidung über die Gründung einer privatrechtlichen Infrastrukturgesellschaft in einer Volksabstimmung getroffen werden soll, und...

 
9. März 2017 Kersten Steinke

Die NATO fordert, Angela Merkel springt

Deutschland soll die Rüstungsausgaben von 37 (Haushalt 2017) auf 60 Milliarden bis zum Jahr 2024 erhöhen. Meine Fraktion DIE LINKE und ich lehnen das ab. Auch Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) erklärte am 1. März 2017: “Es ist völlig unrealistisch, in Deutschland oder bei unseren Partnern den Eindruck zu erwecken, wir würden innerhalb von... Mehr...

 
8. März 2017 Kersten Steinke Kersten Steinke/Bundestag/Petitionen/Pressemitteilungen/Start

Kindesunterhalt neu regeln und modernisieren

Im Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages konnte heute einstimmig eine veröffentlichte Petition eines betroffenen Vaters mit Erfolg abgeschlossen werden. Die Regelungen beim Kindesunterhalt sind nach wie vor kompliziert, z.T. ungerecht und entsprechen nicht mehr den heutigen Lebensweisen. Deshalb forderte der Petent eine zeitgemäße und... Mehr...

 
16. Februar 2017 Kersten Steinke Kersten Steinke/Bundestag/Pressemitteilungen/Start

Ein Zungenbrecher wird die Autofahrer weiter zur Kasse bitten

Das „Verkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaftsgesetz“ (VIFGG) – geschaffen um die Einnahmen aus der Lkw-Maut zu verwalten, soll geändert werden. Der Entwurf der Bundesregierung sieht dabei nicht den Ausschluss von Autobahnprivatisierungen vor. Bei Privatisierungen droht für die Nutzerinnen und Nutzer zur Erfüllung der privaten... Mehr...

 
15. Februar 2017 Kersten Steinke Kersten Steinke/Bundestag/Petitionen/Pressemitteilungen/Start

Lebensdauer von technischen und elektrischen Geräten führte zu lebhafter Diskussion im Petitionsausschuss

Wem ist es nicht schon passiert: Es gibt wohl keinen Haushalt, wo nicht ausgerechnet kurz nach Erreichen der Garantiezeit – in der Regel die gesetzlich fixierten 2 Jahre - der Akkubohrer, die Waschmaschine oder der Kühlschrank plötzlich ihre Arbeit einstellen. Eine aufwendige oftmals teure Reparatur oder ein Neukauf nagen dann an der... Mehr...

 
25. Januar 2017 Kersten Steinke Kersten Steinke/Bundestag/Pressemitteilungen/Start

Patientenberatung unabhängig und gemeinnützig ausgestalten

Gesetzlich versicherte Patientinnen und Patienten wenden sich an die Unabhängige Patientenberatung (UPD), wenn sie Fragen zu Patientenrechten oder Probleme mit ihrer Krankenkasse (GKV) haben. Die Beratung ist kostenfrei und erfolgt deutschlandweit. Sie wird aus GKV-Mitteln finanziert. Jedoch ist es der GKV verboten, die Arbeit der UPD zu... Mehr...

 

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