Archiv Pressemitteilungen

 

die-linke.de

Wir trauern um die Opfer von London

Zum erneuten Anschlag in London, der sechs Menschen in den Tod riss und zahlreiche Menschen verletzte, erklären Katja Kipping und Bernd Riexinger, die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE:

DIE LINKE fordert Volksabstimmung gegen Autobahnprivatisierung

Spitzenpolitikerinnen und –politiker der LINKEN in Bund und Ländern, wo die Partei Regierungsverantwortung trägt, fordern in einer gemeinsamen Erklärung, dass die Entscheidung über die Gründung einer privatrechtlichen Infrastrukturgesellschaft in einer Volksabstimmung getroffen werden soll, und...

Trump wird zum Menschheitsrisiko

Zum Ausstieg der Trump-Administration aus dem Pariser Klimaschutzabkommen erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping:

 
18. Januar 2017 Kersten Steinke Kersten Steinke/Bundestag/Petitionen/Pressemitteilungen/Start

Netzzugang und WLAN frei gestalten – Abschaffung der Störerhaftung gefordert

In einer öffentlichen Petition mit fast 9000 Mitzeichnern wird gefordert, Privathaushalten grundsätzlich zu gestatten, von ihnen unterhaltene WLANs ungesichert zu betreiben und somit Dritten kostenlos zur Verfügung zu stellen. Insbesondere in privaten Haushalten wie WG’s und Nachbarschaften ist dies eine häufig genutzte gemeinschaftliche... Mehr...

 
17. Januar 2017 Kersten Steinke Kersten Steinke/Bundestag/Pressemitteilungen/Start

Enttäuschendes Urteil

Da die Partei zu klein und unbedeutend ist, hat das Bundesverfassungsgericht gegen ein Verbot der NPD entschieden. Ihre Gesinnung sei zwar verfassungsfeindlich, die Partei habe aber nicht das „Potential“, die Demokratie in Deutschland zu beseitigen, entschied das Bundesverfassungsgericht. Mit dieser Entscheidung nimmt das Bundesverfassungsgericht... Mehr...

 
15. Dezember 2016 Kersten Steinke Kersten Steinke/Bundestag/Pressemitteilungen/Start

Arme Kinder in einem reichen Land – Aktionsplan gegen Kinderarmut

Ursachen und Folgen von Kinderarmut sind hinreichend untersucht - was fehlt, sind wirksame Aktivitäten. Kersten Steinke, Linke aus Thüringen, befürchtet, „Kinderarmut ist in Deutschland zur Erbkrankheit geworden. Armut ist in einem so reichen Land beschämend. Die Bundesrepublik Deutschland gehört zu den vermögendsten Staaten der Welt. 2015 wurden... Mehr...

 
14. Dezember 2016 Kersten Steinke Kersten Steinke/Bundestag/Petitionen/Pressemitteilungen/Start

Pflegereform mit deutlicher Lücke

Trotz großer Pflegereform im vergangenen Jahr mit drei Pflegestärkungsgesetzen stand das Anliegen einer öffentlichen Petition mit über 61.500 Unterschriften  - nämlich einer angemessenen Vergütung der Pflegekräfte - noch nicht im Fokus einer politischen Lösung. Das hat auch die CDU/CSU/SPD-Koalition erkannt und die Petition heute mit den... Mehr...

 
30. November 2016 Kersten Steinke Kersten Steinke/Bundestag/Pressemitteilungen/Start

Armutsrisiko alleinerziehend

Inzwischen leben mehr als 1,6 Millionen Einelternfamilien in Deutschland. Davon sind etwa 90 Prozent der Alleinerziehenden Mütter. Alleinerziehend zu sein, gehört noch immer zu einem der größten Armutsrisiken in Deutschland. Betroffen sind davon vor allem Frauen und ihre Kinder. Alleinerziehende und Umgangsberechtigte im Hartz IV-Bezug werden... Mehr...

 

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