Archiv Pressemitteilungen

 

die-linke.de

Wir trauern um die Opfer von London

Zum erneuten Anschlag in London, der sechs Menschen in den Tod riss und zahlreiche Menschen verletzte, erklären Katja Kipping und Bernd Riexinger, die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE:

DIE LINKE fordert Volksabstimmung gegen Autobahnprivatisierung

Spitzenpolitikerinnen und –politiker der LINKEN in Bund und Ländern, wo die Partei Regierungsverantwortung trägt, fordern in einer gemeinsamen Erklärung, dass die Entscheidung über die Gründung einer privatrechtlichen Infrastrukturgesellschaft in einer Volksabstimmung getroffen werden soll, und...

Trump wird zum Menschheitsrisiko

Zum Ausstieg der Trump-Administration aus dem Pariser Klimaschutzabkommen erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping:

 
16. Februar 2017 Kersten Steinke Kersten Steinke/Bundestag/Pressemitteilungen/Start

Ein Zungenbrecher wird die Autofahrer weiter zur Kasse bitten

Das „Verkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaftsgesetz“ (VIFGG) – geschaffen um die Einnahmen aus der Lkw-Maut zu verwalten, soll geändert werden. Der Entwurf der Bundesregierung sieht dabei nicht den Ausschluss von Autobahnprivatisierungen vor. Bei Privatisierungen droht für die Nutzerinnen und Nutzer zur Erfüllung der privaten... Mehr...

 
15. Februar 2017 Kersten Steinke Kersten Steinke/Bundestag/Petitionen/Pressemitteilungen/Start

Lebensdauer von technischen und elektrischen Geräten führte zu lebhafter Diskussion im Petitionsausschuss

Wem ist es nicht schon passiert: Es gibt wohl keinen Haushalt, wo nicht ausgerechnet kurz nach Erreichen der Garantiezeit – in der Regel die gesetzlich fixierten 2 Jahre - der Akkubohrer, die Waschmaschine oder der Kühlschrank plötzlich ihre Arbeit einstellen. Eine aufwendige oftmals teure Reparatur oder ein Neukauf nagen dann an der... Mehr...

 
25. Januar 2017 Kersten Steinke Kersten Steinke/Bundestag/Pressemitteilungen/Start

Patientenberatung unabhängig und gemeinnützig ausgestalten

Gesetzlich versicherte Patientinnen und Patienten wenden sich an die Unabhängige Patientenberatung (UPD), wenn sie Fragen zu Patientenrechten oder Probleme mit ihrer Krankenkasse (GKV) haben. Die Beratung ist kostenfrei und erfolgt deutschlandweit. Sie wird aus GKV-Mitteln finanziert. Jedoch ist es der GKV verboten, die Arbeit der UPD zu... Mehr...

 
20. Januar 2017 Kersten Steinke Kersten Steinke/Bundestag/Pressemitteilungen/Start

Keine Diskriminierung - nirgends

Nach einer 2016 veröffentlichten Untersuchung der Antidiskriminierungsstelle des Bundes hat fast jeder dritte Mensch in Deutschland in den vergangenen zwei Jahren Diskriminierung erlebt. In Deutschland werden Menschen nach wie vor aus rassistischen Gründen, wegen ihres Geschlechts, ihrer sexuellen Orientierung, einer Behinderung oder des Alters... Mehr...

 
19. Januar 2017 Kersten Steinke Bundestag/Petitionen/Pressemitteilungen/Start

Cannabis als Medizin endlich legalisiert

Der heutige Bundestagsbeschluss zum Thema Cannabismedizin markiert nach jahrzehntelangem Kampf von Patienten gegen die Weigerungshaltung der CDU/CSU endlich eine Wende. Deutschland legalisiert nach langer Zeit Cannabis für den medizinischen Gebrauch und wird künftig unter staatlicher Aufsicht sogar selbst Cannabis anbauen. Auch übernehmen die... Mehr...

 

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