Archiv Pressemitteilungen

 

die-linke.de

Wir trauern um die Opfer von London

Zum erneuten Anschlag in London, der sechs Menschen in den Tod riss und zahlreiche Menschen verletzte, erklären Katja Kipping und Bernd Riexinger, die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE:

DIE LINKE fordert Volksabstimmung gegen Autobahnprivatisierung

Spitzenpolitikerinnen und –politiker der LINKEN in Bund und Ländern, wo die Partei Regierungsverantwortung trägt, fordern in einer gemeinsamen Erklärung, dass die Entscheidung über die Gründung einer privatrechtlichen Infrastrukturgesellschaft in einer Volksabstimmung getroffen werden soll, und...

Trump wird zum Menschheitsrisiko

Zum Ausstieg der Trump-Administration aus dem Pariser Klimaschutzabkommen erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping:

 
24. März 2017 Kersten Steinke Kersten Steinke/Bundestag/Pressemitteilungen/Start

Kein globales Inferno riskieren

Kersten Steinke, Abgeordnete aus dem Kyffhäuser, und ihre Fraktion DIE LINKE unterstützen die Initiative nichtpaktgebundener Staaten auf UN-Ebene Verhandlungen über ein Verbot von Nuklearwaffen zu beginnen. Österreich, Brasilien, Mexiko, Irlands und Südafrika gehen mit gutem Beispiel voran. Die Bundesregierung jedoch stimmte gegen die Aufnahme... Mehr...

 
22. März 2017 Kersten Steinke Bundestag/Petitionen/Kersten Steinke/Pressemitteilungen/Start

Radeln ist gesund – wenn das Fahrrad nicht geklaut wird

Es ist die Horrorvorstellung jedes Radlers: Man kommt nach der Arbeit aus dem Büro oder der Uni, möchte nach Hause fahren - und das Fahrrad ist weg. Dann heißt es, den Diebstahl bei der Polizei anzeigen und hoffen, dass das Rad gefunden wird. Doch diese Hoffnung ist in den allermeisten Fällen vergeblich. Die Aufklärungsquote lag in den... Mehr...

 
9. März 2017 Kersten Steinke

Die NATO fordert, Angela Merkel springt

Deutschland soll die Rüstungsausgaben von 37 (Haushalt 2017) auf 60 Milliarden bis zum Jahr 2024 erhöhen. Meine Fraktion DIE LINKE und ich lehnen das ab. Auch Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) erklärte am 1. März 2017: “Es ist völlig unrealistisch, in Deutschland oder bei unseren Partnern den Eindruck zu erwecken, wir würden innerhalb von... Mehr...

 
8. März 2017 Kersten Steinke Kersten Steinke/Bundestag/Petitionen/Pressemitteilungen/Start

Kindesunterhalt neu regeln und modernisieren

Im Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages konnte heute einstimmig eine veröffentlichte Petition eines betroffenen Vaters mit Erfolg abgeschlossen werden. Die Regelungen beim Kindesunterhalt sind nach wie vor kompliziert, z.T. ungerecht und entsprechen nicht mehr den heutigen Lebensweisen. Deshalb forderte der Petent eine zeitgemäße und... Mehr...

 
16. Februar 2017 Kersten Steinke Kersten Steinke/Bundestag/Pressemitteilungen/Start

Ein Zungenbrecher wird die Autofahrer weiter zur Kasse bitten

Das „Verkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaftsgesetz“ (VIFGG) – geschaffen um die Einnahmen aus der Lkw-Maut zu verwalten, soll geändert werden. Der Entwurf der Bundesregierung sieht dabei nicht den Ausschluss von Autobahnprivatisierungen vor. Bei Privatisierungen droht für die Nutzerinnen und Nutzer zur Erfüllung der privaten... Mehr...

 

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