Archiv Pressemitteilungen

 

die-linke.de

Wir trauern um die Opfer von London

Zum erneuten Anschlag in London, der sechs Menschen in den Tod riss und zahlreiche Menschen verletzte, erklären Katja Kipping und Bernd Riexinger, die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE:

DIE LINKE fordert Volksabstimmung gegen Autobahnprivatisierung

Spitzenpolitikerinnen und –politiker der LINKEN in Bund und Ländern, wo die Partei Regierungsverantwortung trägt, fordern in einer gemeinsamen Erklärung, dass die Entscheidung über die Gründung einer privatrechtlichen Infrastrukturgesellschaft in einer Volksabstimmung getroffen werden soll, und...

Trump wird zum Menschheitsrisiko

Zum Ausstieg der Trump-Administration aus dem Pariser Klimaschutzabkommen erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping:

 
31. Mai 2017 Kersten Steinke Bundestag/Pressemitteilungen/Start

Die Finanzierung in den Kommunen sichern

Meine Fraktion DIE LINKE fordert in ihrem zur Debatte stehenden Antrag die Wiedereinführung einer Vermögensteuer, in Form einer Millionärsteuer. Diese Steuer soll 5 Prozent bei einem Freibetrag von 1 Million Euro betragen. Das heißt, dass lediglich das Vermögen oberhalb dieser Grenze versteuert wird. Insgesamt wären rund 400.000 Personen in... Mehr...

 
19. Mai 2017 Kersten Steinke Kersten Steinke/Bundestag/Pressemitteilungen/Start

Kostenfreie Nutzung von WC-Anlagen auf Raststätten und in Bahnhöfen von Linke gefordert

Die Benutzung von Toiletten an Autobahnen mit fälligen 70 Cent aber auch auf Bahnhöfen gehen oft ins Geld. An Bahnhöfen kostet es manchmal bis zu einem 1 Euro. Für Familien mit Kindern wird dies schnell zur Kostenfalle. Die Nutzung von Alternativen zum Bezahl-WC im Gebüsch oder in der Umgebung von Autobahnparkplätzen oder Bahnhöfen kann –... Mehr...

 
18. Mai 2017 Kersten Steinke Kersten Steinke/Bundestag/Pressemitteilungen/Start

Linke plädiert für beitragsfreie Kita- und Schulverpflegung

In einem im Plenum zur Debatte stehenden Antrag meiner Fraktion DIE LINKE fordern wir ein „Bundesprogramm Kita- und Schulverpflegung“. Für alle Kinder und Jugendlichen soll eine hochwertige und unentgeltliche Essensversorgung sichergestellt werden. Kersten Steinke sieht eine Ursache „für ernährungsbedingte Krankheiten insbesondere in der... Mehr...

 
27. April 2017 Kersten Steinke Kersten Steinke/Bundestag/Pressemitteilungen/Start/Wahlkreis

Was die Koalition nicht schafft: Gesetzliche Rente stärken

Während sich das Rentenniveau im freien Fall befindet, Altersarmut zur realen Gefahr von Millionen Versicherten sowie Rentnerinnen und Rentnern geworden ist, ist die Große Koalition nicht in der Lage, sich auf ein Gesamtkonzept zur Stärkung der gesetzlichen Rente zu einigen. Daher schlägt meine Fraktion DIE LINKE nun selbst ein Konzept... Mehr...

 
26. April 2017 Kersten Steinke Kersten Steinke/Bundestag/Petitionen/Pressemitteilungen/Start

Opfer von Gewalttaten in Ost und West ungleich behandelt

Eine öffentliche Petition begehrt ein Ende der Ungleichbehandlung von Opfern von Gewalttaten nach dem Opferentschädigungsgesetz. Diese trat 1976 in Kraft. Seit dem können Opfer eine Entschädigung durch den Staat erhalten. Für Opfer, die Bürger der DDR waren, gilt dies nicht. Für sie ist lediglich eine Härtefallregelung vorgesehen.  Kersten... Mehr...

 

Treffer 6 bis 10 von 227