Archiv Pressemitteilungen

 

die-linke.de

Wir trauern um die Opfer von London

Zum erneuten Anschlag in London, der sechs Menschen in den Tod riss und zahlreiche Menschen verletzte, erklären Katja Kipping und Bernd Riexinger, die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE:

DIE LINKE fordert Volksabstimmung gegen Autobahnprivatisierung

Spitzenpolitikerinnen und –politiker der LINKEN in Bund und Ländern, wo die Partei Regierungsverantwortung trägt, fordern in einer gemeinsamen Erklärung, dass die Entscheidung über die Gründung einer privatrechtlichen Infrastrukturgesellschaft in einer Volksabstimmung getroffen werden soll, und...

Trump wird zum Menschheitsrisiko

Zum Ausstieg der Trump-Administration aus dem Pariser Klimaschutzabkommen erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping:

 
30. September 2016 Kersten Steinke Kersten Steinke/Bundestag/Pressemitteilungen/Start

Zusatzbeiträge der Krankenversicherten sind ungerecht – Zwei-Klassen-Medizin von großer Koalition zementiert

Gesetzlich Krankenversicherte müssen sich auch weiterhin in den kommenden Jahren auf steigende Beiträge einstellen. Schuld an den rasant steigenden Zusatzbeiträgen für die Krankenversicherten ist die Begrenzung des Arbeitgeberanteils durch die CDU-SPD-Regierungskoalition, aber auch Geschenke an die Pharmaindustrie oder Abwrackprämien für... Mehr...

 
28. September 2016 Kersten Steinke Kersten Steinke/Bundestag/Pressemitteilungen/Start

Keine Werbung in Klassenzimmern - kein Lobbyismus in Schulen!

Durch Schleichwerbung und Sponsoring an Schulen sichern sich Konzerne die Verbraucher der Zukunft. Längst haben Unternehmen und Wirtschaftsverbände in den Klassenzimmern Platz genommen. Sie finanzieren kostenloses Unterrichtsmaterial, Schülerwettbewerbe oder so genannte Experten, die den Unterricht besuchen, um für ihre Sicht auf Wirtschaft,... Mehr...

 
22. September 2016 Kersten Steinke Kersten Steinke/Bundestag/Pressemitteilungen/Start

Bundesweiter Protest zum Bundesteilhabegesetz von Menschen mit Behinderungen

Das von der Bundesregierung vorgelegte Bundesteilhabegesetz wird nun in erster Lesung im Bundestag beraten. Die Kritik von Menschen mit Behinderungen, ihren Selbstvertretungsorganisationen und Verbänden ist enorm, denn dieses Gesetz darf so nicht beschlossen werden. Das wird auch in mehreren Petitionen mit über 15.000 Unterschriften an den... Mehr...

 
21. September 2016 Kersten Steinke Kersten Steinke/Bundestag/Pressemitteilungen/Start/Petitionen

NEIN zu CETA! Politik entmachtet sich selbst

Über 300.000 CETA- und TTIP-Gegner demonstrierten am vergangenen Wochenende  „Egal ob TTIP, CETA, NAFTA oder TISA – es sind keine Handelsabkommen sondern Konzernschutzabkommen“, empört sich Kersten Steinke, Linke aus Thüringen, über den diese Woche im Bundestag zur Abstimmung stehenden Koalitionsantrag zur Unterzeichnung des CETA-Abkommens... Mehr...

 
7. September 2016 Kersten Steinke Kersten Steinke/Bundestag/Pressemitteilungen/Start/Petitionen

Fragen zur Arbeitsmarktpolitik – wo bleiben die Antworten der Koalition?

„Die Arbeitsmarktpolitik der CDU-SPD-Koalition ist eine einzige Katastrophe,“ stellt Kersten Steinke, Linke aus Thüringen im Bundestag, in Bezug auf immer wiederkehrende Beschwerden fest. Petitionen von Arbeitssuchenden und Langzeitarbeitslosen zu Ungleichbehandlungen und Ungerechtigkeiten sind immer wieder auf der Tagesordnung des... Mehr...