Archiv Pressemitteilungen

 

die-linke.de

Wir trauern um die Opfer von London

Zum erneuten Anschlag in London, der sechs Menschen in den Tod riss und zahlreiche Menschen verletzte, erklären Katja Kipping und Bernd Riexinger, die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE:

DIE LINKE fordert Volksabstimmung gegen Autobahnprivatisierung

Spitzenpolitikerinnen und –politiker der LINKEN in Bund und Ländern, wo die Partei Regierungsverantwortung trägt, fordern in einer gemeinsamen Erklärung, dass die Entscheidung über die Gründung einer privatrechtlichen Infrastrukturgesellschaft in einer Volksabstimmung getroffen werden soll, und...

Trump wird zum Menschheitsrisiko

Zum Ausstieg der Trump-Administration aus dem Pariser Klimaschutzabkommen erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping:

 
30. September 2015 Kersten Steinke Kersten Steinke/Bundestag/Petitionen/Pressemitteilungen/Start

Über 80.000 Unterschriften zeigten keine Wirkung

Es gab einst ein Versprechen von CDU/CSU und damaliger FDP, die Mehrwertsteuer in der nächsten Wahlperiode zu senken. Dies ist in der Politik der jetzigen Koalition abgehakt und vergessen. In der Bevölkerung jedoch nicht, denn immerhin sind in einer öffentlichen Petition über 80.000 Unterschriften zusammen gekommen, um auf alle Lebensmittel und... Mehr...

 
24. September 2015 Kersten Steinke Kersten Steinke/Bundestag/Pressemitteilungen/Start

Kommunen von der Straßenbaulast an Bahnübergängen befreien

Ca. zwei Drittel aller Straßenkilometer in Thüringen sind in kommunaler Hand. Berücksichtigt man die Städte, Gemeinden und Kreise, in denen diese für Straßen und Kreuzungen weitere Baulastträger sind, so steigt die Verantwortung der Kommunen auf einen Anteil von 77% des gesamten Straßennetzes.  Des Weiteren kommt hinzu, dass unter bestimmten... Mehr...

 
23. September 2015 Kersten Steinke Kersten Steinke/Bundestag/Petitionen/Pressemitteilungen/Start

Größere Vorsorgepraxis von gesetzlichen Krankenversicherungen gefordert

Der Petitionsausschuss im Bundestag unterstützt die Forderungen nach einer verbesserten Vorsorgepraxis zu Lasten der GKV. In der Sitzung am Mittwochmorgen beschlossen die Abgeordneten einstimmig, eine öffentliche Petition mit mehr als 440 Unterschriften an das Bundesministerium für Gesundheit zu überweisen. Mit der Petition wird für Menschen mit... Mehr...

 
9. September 2015 Kersten Steinke Kersten Steinke/Bundestag/Petitionen/Pressemitteilungen/Start

Fehlende Bahnhofstoiletten beschäftigen auch den Bundestag

Der Petitionsausschuss hat sich heute mit einer Petition befasst, in der es um die stillen Örtchen auf Bahnhöfen geht, welche nicht nur rauchfrei sondern zunehmend auch toilettenfrei werden. In Thüringen ist man inzwischen bemüht beispielsweise in Arnstadt eine Lösung zu finden. Betroffen sind jedoch alle Bundesländer. Die Deutsche Bahn AG... Mehr...

 
7. September 2015 Kersten Steinke Kersten Steinke/Pressemitteilungen/Start/Wahlkreis

Brandanschläge auf geplante Flüchtlingsunterkünfte in Rockensußra sind aufs schärfste zu verurteilen

Rassismus darf nicht gesellschaftsfähig werden! Die Antwort auf die Not der Flüchtlinge kann nicht Abschottung, Abschiebung, Hass und Brandanschläge heißen. Vielmehr muss es darum gehen, Menschen in Not menschenwürdig aufzunehmen und unterzubringen. Damit rechter Terror gegen Flüchtlinge nicht salonfähig wird, ist auch weiterhin die... Mehr...