Archiv Pressemitteilungen

 

die-linke.de

Zum Ausgang der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen in Frankreich

Zum Ausgang der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen in Frankreich äußert sich der Präsident der Europäischen Linken (EL), Gregor Gysi:

Le moindre mal – das kleinere Übel – darf nicht Postulat für Europas Zukunft sein

Zum Ausgang des ersten Durchgangs der Präsidentschaftswahlen in Frankreich erklären Katja Kipping und Bernd Riexinger, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:

Der vielfältige und bunte Protest in Köln war ein voller Erfolg

Zu den heutigen Protesten am Rand des Kölner AfD-Parteitages erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:

 
25. November 2015 Kersten Steinke Kersten Steinke/Bundestag/Petitionen/Pressemitteilungen/Start

Mehr Klinikclowns für eine schnellere Genesung

Eine außergewöhnliche öffentliche Petition wurde heute nach Einlenken der Opposition einstimmig vom Petitionsausschuss an das Bundesministerium für Gesundheit überwiesen. Mit über 4800 Unterschriften wird gefordert, dass in Kinderkliniken, Krankenhäusern, Hospizen und Pflegeeinrichtungen mehr finanzielle Planungssicherheit für anerkannte und... Mehr...

 
19. November 2015 Kersten Steinke Kersten Steinke/Pressemitteilungen/Start/Wahlkreis

Vom Zauberer Canini-Canoni

Diese und andere Geschichten aus dem Buch "Zirkusgeschichten" las die Bundestagsabgeordnete Kersten Steinke heute im Frankenhäuser Kindergarten "Sonnenschein" den kleinen Zuhörern vor. Als die Kinder alle auf ihren Stühlchen saßen, lauschten sie mit Spannung, offenem Mund und auch Lachen den vielen kleinen Geschichten.... Mehr...

 
13. November 2015 Kersten Steinke Kersten Steinke/Bundestag/Pressemitteilungen/Start

Korruption im Gesundheitswesen ist ein Straftatbestand

Korruption im Gesundheitswesen kommt oft schleichend mit Geschenken, als Bestechung oder mit verbotenen Verordnungsprämien daher und ist für die Patientinnen und Patienten oft nicht mittelbar wahrnehmbar. Das Berufsrecht verbietet es zwar, dass Ärzte Geschenke, bezahlte Informationsreisen oder andere Vorteile annehmen. Es gibt aber kaum Strafen,... Mehr...

 
11. November 2015 Kersten Steinke

Petition aus Mühlhausen: Whistleblower-Schutz anerkannt

In der heutigen Sitzung des Petitionsausschusses wurde fraktionsübergreifend und einstimmig eine öffentliche Petition aus Mühlhausen/Thüringen mit mehr als 5400 Unterschriften an das BMAS und das BMJV zur besonderen Prüfung der Rechtslage überwiesen. Informanten, die Missstände, illegales Handeln oder allgemeine Gefahren an die Öffentlichkeit... Mehr...

 
6. November 2015 Kersten Steinke

Keine private zentralisierte Bundesfernstraßengesellschaft

In Thüringen sind lt. Landesverkehrsministerium 17% des Straßennetzes in einem sehr schlechten Zustand, 20% im schlechten Zustand und 62% sehr gut bis mittel (2015). Die Fernstraßen in Deutschland werden zwar vom Bund finanziert, aber Bau, Planung und Betrieb obliegen den Ländern. Was sollte der Bund in Berlin auch besser hinbekommen, als es die... Mehr...