Archiv Pressemitteilungen

 

die-linke.de

Wir trauern um die Opfer von London

Zum erneuten Anschlag in London, der sechs Menschen in den Tod riss und zahlreiche Menschen verletzte, erklären Katja Kipping und Bernd Riexinger, die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE:

DIE LINKE fordert Volksabstimmung gegen Autobahnprivatisierung

Spitzenpolitikerinnen und –politiker der LINKEN in Bund und Ländern, wo die Partei Regierungsverantwortung trägt, fordern in einer gemeinsamen Erklärung, dass die Entscheidung über die Gründung einer privatrechtlichen Infrastrukturgesellschaft in einer Volksabstimmung getroffen werden soll, und...

Trump wird zum Menschheitsrisiko

Zum Ausstieg der Trump-Administration aus dem Pariser Klimaschutzabkommen erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping:

 
23. Mai 2014 Kersten Steinke Kersten Steinke/Bundestag/Pressemitteilungen/Start

Dem Schweizer Beispiel folgen – Volksbegehren auf Bundesebene zulassen!

Die Linksfraktion legt – wie in jeder Wahlperiode bisher – wieder einen Gesetzentwurf zur Einführung einer dreistufigen Volksgesetzgebung auf Bundesebene vor, um die Bevölkerung stärker in die politische Entscheidungsfindung einzubeziehen. Kersten Steinke, Abgeordnete aus Bad Frankenhausen, sieht in der Volksgesetzgebung ein Mittel gegen den... Mehr...

 
23. Mai 2014 Kersten Steinke Kersten Steinke/Bundestag/Pressemitteilungen/Start

Rentenpaket ist eine Mogelpackung!

Kersten Steinke, linke Abgeordnete im Deutschen Bundestag, hält „die Rentenreform der Großen Koalition für eine Mogelpackung. Sie schafft weder die Abschläge auf die Erwerbsminderungsrente ab noch beendet sie die ungleiche Anrechnung der Kindererziehung auf die gesetzliche Rentenversicherung in Ost und West. Die Mütterrente wird völlig falsch aus... Mehr...

 
22. Mai 2014 Kersten Steinke Kersten Steinke/Bundestag/Pressemitteilungen/Start

Verbraucherschutz auch beim Girokonto notwendig!

Kersten Steinke, linke Abgeordnete im Deutschen Bundestag, hält die „horrenden Dispo- und Überziehungszinsen bei Giro- und Bankkonten für nicht begründbar. Die sind aber an der Tagesordnung und müssen endlich gesetzlich gedeckelt werden.“Die Linksfraktion fordert daher in ihrem Antrag, der diese Woche im Bundestag debattiert wird, eine gesetzliche... Mehr...

 
7. Mai 2014 Kersten Steinke Kersten Steinke/Bundestag/Pressemitteilungen/Start

Linke gegen Zwangsverrentung

Kersten Steinke, Thüringer Abgeordnete aus Bad Frankenhausen im Bundestag, unterstützt den Antrag „Abschaffung der Zwangsverrentung von SGB-II-Leistungsberechtigten“, der Fraktion DIE LINKE., der in dieser Woche ins Plenum zur Debatte eingebracht wird. Seit Jahresbeginn 2008 sind Hartz-IV-Leistungsberechtigte bei Vorliegen der rentenrechtlichen... Mehr...