Archiv Pressemitteilungen

 

die-linke.de

Wir trauern um die Opfer von London

Zum erneuten Anschlag in London, der sechs Menschen in den Tod riss und zahlreiche Menschen verletzte, erklären Katja Kipping und Bernd Riexinger, die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE:

DIE LINKE fordert Volksabstimmung gegen Autobahnprivatisierung

Spitzenpolitikerinnen und –politiker der LINKEN in Bund und Ländern, wo die Partei Regierungsverantwortung trägt, fordern in einer gemeinsamen Erklärung, dass die Entscheidung über die Gründung einer privatrechtlichen Infrastrukturgesellschaft in einer Volksabstimmung getroffen werden soll, und...

Trump wird zum Menschheitsrisiko

Zum Ausstieg der Trump-Administration aus dem Pariser Klimaschutzabkommen erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping:

 
21. Februar 2014 Kersten Steinke Bundestag/Pressemitteilungen/Start

Mieterhöhungsstopp jetzt

Zu den in Plenum des Deutschen Bundestages eingebrachten Anträgen „Mieterhöhungsstopp jetzt“, „Soziale Wohnungswirtschaft entwickeln und dauerhaft sichern“ und „Marktmacht brechen – Wohnungsnot durch sozialen Wohnungsbau beseitigen“ erklärt Kersten Steinke, MdB Die Linke aus Thüringen:Der Wohnungsmarkt in Deutschland wird zunehmend angespannter.... Mehr...

 
20. Februar 2014 Kersten Steinke Bundestag/Pressemitteilungen/Start

Strafrecht für kleinen Betrug und Straffreiheit bei großem Betrug

Kein Schwarzfahrer und kein Schokoriegeldieb können durch Selbstanzeige einen gesetzlich zugesicherten Anspruch auf Straffreiheit geltend machen. „Verbrechen werden bestraft – so sieht es das Strafrecht vor. Aber bei Steuerstraftaten gibt es eine Ausnahme: Hier können sich Betuchte von der Strafe freikaufen, unabhängig davon, wie hoch sie sich auf... Mehr...

 
13. Februar 2014 Kersten Steinke Kersten Steinke/Bundestag/Petitionen/Pressemitteilungen/Start

Linke fordert "Pille danach" rezeptfrei

Kersten Steinke, linke Thüringer Abgeordnete aus Bad Frankenhausen, und ihre Fraktion DIE LINKE fordern in einem ins Plenum eingebrachten Antrag, die sogenannte „Pille danach“ sollte rezeptfrei ausgegeben werden und erstattungsfähig sein. Damit soll ein entsprechender Bundesratsbeschluss vom 8. November 2013 rasch umgesetzt werden. Das Medikament... Mehr...

 
12. Februar 2014 Kersten Steinke Kersten Steinke/Bundestag/Petitionen/Pressemitteilungen/Start

GEMA wieder im Fokus des Petitionsausschusses

Kersten Steinke, linke Bundestagsabgeordnete aus Thüringen, erklärt:Die GEMA, die privatrechtliche Verwertungsgesellschaft für Urheberrechte im Musikwesen, ist seit vielen Jahren eine endlose Geschichte. Ob Kitas, Laienmusiker, Volkschöre oder Clubbesitzer – das GEMA-Gebaren und ihr Gebühren-Dschungel standen schon öfters in der Kritik und im... Mehr...