die-linke.de

Wir trauern um die Opfer von London

Zum erneuten Anschlag in London, der sechs Menschen in den Tod riss und zahlreiche Menschen verletzte, erklären Katja Kipping und Bernd Riexinger, die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE:

Wir trauern um die Opfer von London

Zum erneuten Anschlag in London, der sechs Menschen in den Tod riss und zahlreiche Menschen verletzte, erklären Katja Kipping und Bernd Riexinger, die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE:

DIE LINKE fordert Volksabstimmung gegen Autobahnprivatisierung

Spitzenpolitikerinnen und –politiker der LINKEN in Bund und Ländern, wo die Partei Regierungsverantwortung trägt, fordern in einer gemeinsamen Erklärung, dass die Entscheidung über die Gründung einer privatrechtlichen Infrastrukturgesellschaft in einer Volksabstimmung getroffen werden soll, und...

 
18. Dezember 2014 Kersten Steinke Kersten Steinke/Bundestag/Pressemitteilungen/Start

10 Jahre Hartz IV – 10 Jahre soziale Verwerfungen

Anfang 2015 jährt sich zum zehnten Mal die Einführung von Hartz IV. Kersten Steinke, linke Abgeordnete aus dem Kyffhäuserkreis, und ihre Fraktion DIE LINKE bilanzieren in ihrem Antrag, der am Freitag in erster Lesung beraten wird, „massive soziale Verwerfungen durch diese eine zentrale Maßnahme der Agenda 2010. Gemessen an ihren eigenen... Mehr...

 
17. Dezember 2014 Kersten Steinke Kersten Steinke/Bundestag/Petitionen/Pressemitteilungen/Start

Pflegebedürftigkeit – bundespolitische Maßnahmen von Petitionsausschuss angemahnt

Im Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages wurde heute einstimmig eine Petition an die Bundesregierung, dem Bundesministerium für Gesundheit, überwiesen. Es geht um die Einführung eines neuen Pflegebedürftigkeitbegriffes und die Berücksichtigung der Forderungen beim Expertenbeirat auf Bundesebene.Dazu äußert Kersten Steinke, linke Thüringerin... Mehr...

 
5. Dezember 2014 Kersten Steinke Kersten Steinke/Pressemitteilungen/Start/Wahlkreis

Steinke begrüßt Vernunftsentscheidung

Entgegen allen Unkenrufen von Seiten der CDU wurde Bodo Ramelow heute vom Thüringer Landtag zum ersten linken Ministerpräsidenten eines Bundelandes gewählt. Nach dem die LINKE und vorher die PDS seit 25 Jahren auf das schärfste bekämpft und verunglimpft wurde, zieht wieder ein Stück mehr Vernunft in die Politik ein.Den Polarisierungs- und... Mehr...

 
4. Dezember 2014 Kersten Steinke Kersten Steinke/Bundestag/Pressemitteilungen/Start

Straffreiheit bei Steuerhinterziehung durch Selbstanzeige abschaffen

Kersten Steinke, Thüringerin, und ihre Fraktion DIE LINKE fordern in einem im Plenum debattierten Antrag die Abschaffung dieses Sonderrechts für Reiche.„Verbrechen werden bestraft - so sieht es das Strafrecht vor. Bei Steuerstraftaten gibt es jedoch eine Ausnahme: Hier können sich gut Betuchte von der Strafe freikaufen, unabhängig davon wie hoch... Mehr...

 
3. Dezember 2014 Kersten Steinke Kersten Steinke/Bundestag/Pressemitteilungen/Start

Stromsperren gesetzlich verbieten

Für Millionen Menschen in Deutschland sind die hohen Strompreise eine enorme Belastung. Fast sieben Millionen Haushalten wurde 2013 die Sperrung ihrer Stromversorgung angedroht. Tatsächlich wurden über 344.000 Stromsperren in 2013 durchgeführt. Kersten Steinke unterstützt den eingebrachten Antrag ihrer Fraktion DIE LINKE: „Das ist ein... Mehr...