Archiv Pressemitteilungen

 

die-linke.de

Wir trauern um die Opfer von London

Zum erneuten Anschlag in London, der sechs Menschen in den Tod riss und zahlreiche Menschen verletzte, erklären Katja Kipping und Bernd Riexinger, die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE:

DIE LINKE fordert Volksabstimmung gegen Autobahnprivatisierung

Spitzenpolitikerinnen und –politiker der LINKEN in Bund und Ländern, wo die Partei Regierungsverantwortung trägt, fordern in einer gemeinsamen Erklärung, dass die Entscheidung über die Gründung einer privatrechtlichen Infrastrukturgesellschaft in einer Volksabstimmung getroffen werden soll, und...

Trump wird zum Menschheitsrisiko

Zum Ausstieg der Trump-Administration aus dem Pariser Klimaschutzabkommen erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping:

 
17. April 2014 Kersten Steinke Kersten Steinke/Pressemitteilungen/Start/Wahlkreis

Trampelfad-Hilferuf erhört

Nicht zum ersten Mal erschallte der Hilferuf des Arterner Trampelpfades, dass die Gelder knapp werden. Und nicht zum ersten Mal greift die Linksfraktion im Bundestag über ihren Spendenverein dem Trampelpfad hilfreich unter die Arme. Mit 300 Euro unterstützt man das Arterner Netzwerk, das reicht immerhin schon für 1 1/2 mal Frühstück für die... Mehr...

 
3. April 2014 Kersten Steinke Kersten Steinke/Bundestag/Petitionen/Pressemitteilungen/Start

Pflege eines Familienangehörigen zu DDR-Zeiten wird weiterhin rentenrechtlich nicht anerkannt

Petitionen zur Anerkennung der Zeit der Pflege eines Familienangehörigen im Beitrittsgebiet vor 1992 in der gesetzlichen Rentenversicherung gibt es seit 2001. Heute wurde wieder eine Lösung durch die schwarz-rote Mehrheit im Petitionsausschuss abgelehnt. Einzelne Betroffene (vorwiegend Frauen), darunter auch aus Thüringen, aber auch ganze... Mehr...

 
2. April 2014 Kersten Steinke Kersten Steinke/Bundestag/Pressemitteilungen/Start

Bildung gehört als Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe ins Grundgesetz

Das Verbot der Zusammenarbeit von Bund und Ländern in der Bildung steht den aktuellen Anforderungen an die Entwicklung eines leistungsfähigen und sozial gerechten Bildungssystems in gemeinsamer Verantwortung von Bund, Ländern und Kommunen entgegen. DIE LINKE will das Kooperationsverbot zugunsten einer gemeinsamen Finanzierung von Bildung,... Mehr...

 
1. April 2014 Kersten Steinke Kersten Steinke/Bundestag/Pressemitteilungen/Start

Nahles weicht Mindestlohn erheblich auf - Scheinbar kein Aprilscherz

Nach dem es Mitte März zu den Ausnahmen beim Mindestlohn für Langzeitarbeitslose noch hieß, es betreffe nur 20.000 Langzeitarbeitslose, die dann Lohnkostenzuschüsse erhalten sollten, kippt die SPD nun komplett um. Bundesarbeitsministerin Nahles opfert dieses Thema aus unerfindlichen Gründen dem Koalitionspartner von CDU/CSU.Rund eine Millionen... Mehr...

 
1. April 2014 Kersten Steinke Kersten Steinke/Bundestag/Pressemitteilungen/Start/Petitionen

Pflegeversicherung ist selbst Pflegefall

Deckungslücken in der Pflegeversicherung schließenDie Linke bringt diese Woche einen Antrag in die Bundestagsdebatte zur Schließung der Deckungslücken der Sozialen Pflegeversicherung und zur Abschaffung der staatlich geförderten Pflegezusatzversicherungen ein. Dazu äußert Kersten Steinke, linke Thüringerin im Deutschen Bundestag: „Es klafft seit... Mehr...