Archiv Pressemitteilungen

 

die-linke.de

Wir trauern um die Opfer von London

Zum erneuten Anschlag in London, der sechs Menschen in den Tod riss und zahlreiche Menschen verletzte, erklären Katja Kipping und Bernd Riexinger, die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE:

DIE LINKE fordert Volksabstimmung gegen Autobahnprivatisierung

Spitzenpolitikerinnen und –politiker der LINKEN in Bund und Ländern, wo die Partei Regierungsverantwortung trägt, fordern in einer gemeinsamen Erklärung, dass die Entscheidung über die Gründung einer privatrechtlichen Infrastrukturgesellschaft in einer Volksabstimmung getroffen werden soll, und...

Trump wird zum Menschheitsrisiko

Zum Ausstieg der Trump-Administration aus dem Pariser Klimaschutzabkommen erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping:

 
31. Januar 2013 Kersten Steinke Kersten Steinke/Bundestag/Pressemitteilungen

Rüstungsexporte verbieten

Rüstungsexporte

Angela Merkel sieht die Rüstungsexporte ausdrücklich als Teil der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik. „Die Widersinnigkeit dieser Politik sieht man im Nahen Osten: mit deutschem Geld wird in den palästinensischen Autonomiegebieten wieder aufgebaut, was vorher mit Hilfe deutscher Militärtechnik zerstört wurde,“ so Kersten Steinke, DIE LINKE... Mehr...

 
31. Januar 2013 Kersten Steinke Kersten Steinke/Bundestag/Pressemitteilungen/Petitionen

DIE LINKE steht hinter den Hebammen

Hebamme im Dienst

Die Hebammen leiden seit Jahren darunter, dass ihre Arbeit bei extrem steigenden Prämien der Haftpflichtversicherung zu gering vergütet wird. Viele wurden deshalb bereits zur Aufgabe ihres Berufes gezwungen. „Trotz großer Anteilnahme der Bevölkerung mit über 191.000 Unterschriften unter eine Petition beim Deutschen Bundestag hat sich letztlich nur... Mehr...

 
18. Januar 2013 Kersten Steinke Kersten Steinke/Bundestag/Pressemitteilungen

Deutsche Militärbeteiligung in Mali ist falsch

Die Bundesregierung will zwei Transportflugzeuge den ECOWAS-Truppen zur Verfügung stellen. Für diesen Einsatz beabsichtigt sie nicht, ein Mandat des Bundestages einzuholen und umgeht damit das Parlament. DIE LINKE kritisiert das. Die Zurverfügungstellung dieser Transportmaschinen dient nicht der Nothilfe. Im Gegenteil: Es ist festzuhalten, dass... Mehr...

 
17. Januar 2013 Kersten Steinke Kersten Steinke/Bundestag/Pressemitteilungen

Gutes und kostenloses Schulessen sicherstellen

Kersten Steinke, MdB Die Linke aus Thüringen, setzt sich dafür ein, dass an den Schulen und Kindertagesstätten eine hochwertige und unentgeltliche Verpflegung der Kinder und Jugendlichen sichergestellt wird. Bei Kindern ist die gesunde Ernährung für die körperliche und geistige Entwicklung besonders wichtig. Einen Großteil des Tages verbringen sie... Mehr...

 
16. Januar 2013 Kersten Steinke Kersten Steinke/Bundestag/Petitionen/Pressemitteilungen/Start

Menschenwürdiges Existenzminimum auch für Asylsuchende

Kersten Steinke setzt sich dafür ein, dass Asylsuchende zukünftig ein menschenwürdiges Existenzminimum erhalten. Sie unterstützt damit eine Petition des Komitees für Grundrechte und Demokratie e.V., das rund 3.500 Unterschriften gesammelt hat.Asylsuchende erhielten bislang Leistungen, die etwa ein Drittel unterhalb des ALG II-Niveaus lagen. Diese... Mehr...