Petitionen zur Netzneutralität und Luftverkehrssteuer

Öffentliche Sitzung des Petitionsausschusses

Die Netzneutralität der Internetanbieter stand im Mittelpunkt einer öffentlichen Sitzung des Petitionsausschusses unter Vorsitz von Kersten Steinke am Montag, 24. Juni 2013. Die Petition von Johannes Scheller hatte mehr als 77.000 Unterstützer gefunden.

Bundestagsdebatte zum Petitionsbericht

15.724 Eingaben wurden im Jahr 2012 an den Petitionsausschuss des Bundestages gerichtet. Diese Zahl nannte die Ausschussvorsitzende Kersten Steinke (Die Linke) am Mittwoch, 12. Juni 2013, während der Plenardebatte zum Jahresbericht des Ausschusses für 2012 (17/13660).

Hausarztvergütung - Dialysepatienten - Stromsteuer

Öffentliche Sitzung des Petitionsausschusses

Kritik an der Senkung der Sachkostenpauschale für Dialysebehandlungen hat die Petentin Monika Centmayer vom Selbsthilfeverein "Niere Baden-Württemberg" am Montag, 13. Mai 2013, im von Kersten Steinke geleiteten Petitionsausschuss geübt.

Szenische Lesung zum 100. Geburtstags von Stefan Heym
Drei Petitionen beraten

Öffentliche Sitzung des Petitionsausschusses

Widersprüchliche Reaktionen bei Koalition und Opposition hat eine Petition von Annett Kleischmantat zur Situation der Pflege am Montag, 11. März 2013, in der öffentlichen Sitzung des Petitionsausschusses unter Vorsitz von Kersten Steinke ausgelöst.