7. November 2011
"Deutsch ins Grundgesetz" stößt auf Skepsis

Öffentliche Anhörung des Petitionsausschusses

Eine Petition mit dem Ziel, Deutsch als Landessprache ins Grundgesetz aufzunehmen, ist am Montag, 7. November, in einer öffentlichen Sitzung des Petitionsausschusses unter Vorsitz von Kersten Steinke überwiegend auf Skepsis gestoßen.- Petition 1: Urheberrechtsgebühren für die Kabelweitersendung (Länge: ca. 1 Stunde); Petitionen 2 und 3: Pro und Contra der Aufnahme der deutschen Sprache ins Grundgesetz (Länge: ca. 50 Minuten); Petition 4: Modernisierung des Petitionswesens


26. September 2011
Biotechnologie und Nukleare Ver- und Entsorgung

Öffentliche Anhörung des Petitionsausschusses

Petitionen gegen den Einsatz der Agro-Gentechnik und zur Abschaltung der Atomkraftwerke beschäftigten den Petitionsausschuss unter Vorsitz von Kersten Steinke (Die Linke) in einer öffentlichen Sitzung am Montag, 26. September. - Petition 1: "Biotechnologie - Gentechnik" (Länge: ca. 1 Stunde); Petition 2: "Nukleare Ver- und Entsorgung"


21. September 2011
Aussprache zum Jahresbericht des Petitionsausschusses

Sitzung des Bundestages

Am 21. September 2011 stand der Jahresbericht 2010 des Petitionsausschusses zur Debatte, für den Kersten Steinke als Vorsitzende die Verantwortung trägt. Ihr Vorschlag an den Bundestag ist: Jede Sitzungswoche eine Stunde für die Diskussion von Petitionen im Plenum zu nutzen, so wie es schon in § 48 der "Geschäftsordnung für die constituirende Nationalversammlung" in der Paulskirche aus dem Jahr 1848 hieß. Diese eine Stunde könnte manche nachfolgende Plenardebatte anders und nachdenklicher verlaufen lassen.


7. Februar 2011
Klimaschutz ins Grundgesetz

Öffentliche Anhörung des Petitionsausschusses

Der Klimaschutz gehört als "Jahrhundertaufgabe" ins Grundgesetz. Das forderte ein Vertreter von Greenpeace am 7. Februar im Petitionsausschuss unter Vorsitz von Kersten Steinke. Die Verfassung in jetziger Form werde dem Klimaschutz nicht gerecht.